WILLINGSHAUSEN. Zu ihrer Unterbezirkskonferenz traf sich die Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus des Schwalm-Eder-Kreises kürzlich in der Antreffhalle in Willingshausen-Merzhausen. Auf der Tagesordnung standen die Berichte des Vorstandes und die Neuwahl des Vorstandes.
Vorsitzender Günter Hiebenthal konnte als Gäste neben den Delegierten den Unterbezirksvorsitzenden der SPD und direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke, den Bezirksvorsitzenden Hessen-Nord der Arbeitsgemeinschaft 60 plus Siegfried Richter und den Referenten und Ersten Kreisbeigeordneten Jürgen Kaufmann begrüßen.
Dr. Franke berichtete über den schwierigen Prozess der Regierungsbildung in Berlin und das damit verbundene Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag. Dies habe zu einer lebendigen Debatte innerhalb der SPD geführt, welche insbesondere von den JUSOS mit initiiert wurde. Nach dem Wahlergebnis muss sich die SPD dem Erneuerungsprozess stellen und insbesondere wieder konkrete Lösungen für den Lebensalltag der Bürgerinnen und Bürger anbieten. Der Koalitionsvertrag und das Personalangebot der SPD bilden eine gute Grundlage für die Regierungsarbeit der kommenden Jahre, mit dem wir auf diese Aufgabe eingehen wollen. Allerdings betonte Franke auch, dass man in der Regierung nicht gleichzeitig Opposition sein könne, man müsse aber die Unterschiede zwischen SPD und CDU deutlich herausarbeiten.
Jürgen Kaufmann ging in seinem Beitrag auf die negativen Auswirkungen der Landespolitik für unsere Landkreise und Kommunen ein. Er betonte, dass die Landesregierung angebliche Wohltaten an die Kommunen verkauft, ihnen aber zuvor die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich entzieht. Ein besonderes Beispiel ist hier die Freistellung der Kinderbetreuung für 6 Stunden pro Tag, wodurch weiterer Druck auf die Gemeinden entsteht, die die restliche Zeit für die Betreuung finanzieren müssen.
Günter Hiebenthal ging in seinem Rechenschaftsbericht auf das abgelaufene Geschäftsjahr ein. Zum Schluss seiner Ausführungen erklärte er, dass er aus Altersgründen für eine Neuwahl als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung steht.
Als neuen Vorsitzenden wählte die Versammlung dann Wilhelm Kröll aus Schwalmstadt.
Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Udo Werbeck aus Borken, Wilfried Maszull aus Fritzlar, Günter Hiebenthal aus Melsungen und Detlef Schwierzeck aus Schwalmstadt gewählt. Beisitzer sind nunmehr Anni Bierwirth, Adolf Geis, Hermann Hupfeld, Hilburg Harbusch, Wilfried Michel, Karl-Heinz Schönewald, Harald Schäfer und Helmut Balamagi. Als Schriftführer wurde Wilfried Hoppe in seinem Amt bestätigt.
Der neue Vorsitzende Wilhelm Kröll dankte Günter Hiebenthal und den ausgeschiedenen Mitgliedern für ihr Engagement und hofft auf eine lebendige Zusammenarbeit innerhalb der Arbeitsgemeinschaft, aber auch in der SPD insgesamt und betonte den Stellenwert und die Bedeutung gerade der älteren Mitgliedern innerhalb der Partei. Ebenso galt der Dank den Mitgliedern der SPD aus Willingshausen für die hervorragende Bewirtung. (pm)