Anträge von SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER
SCHWALMSTADT. In einem gemeinsamen Antrag zur Stadtverordnetenversammlung wollten GRÜNE und SPD einen Skaterpark in Schwalmstadt realisieren und die FREIE WÄHLER wollen Bürgergenossenschaften für Nahwärmenutzung in ihrer Gründungsphase unterstützen. Auch sie stellten dafür gestern Abend i der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag.
Einstimmig für SPD/GRÜN-beantragten Skatepark
Der Magistrat wird beauftragt, die Anschaffung beziehungsweise den Bau einer Skateranlage vorzubereiten. Insbesondere sollen die jeweiligen Vor- und Nachteile einer festen oder mobilen Anlage und mögliche Fördermittel geprüft werden. Eine Beteiligung von Jugendlichen als künftige Nutzer bei der Planung und gegebenenfalls beim Aufbau wird angestrebt. Die Kosten sollen im Nachtragshaushalt 2023 oder im Haushaltsplan 2024 eingestellt werden. So lautete der gemeinsame Antrag von SPD und GRÜNEN.
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Die Ergebnisse werden nach dem erfolgten Beschluss spätestens in der 4. KW 2024 im Ausschuss für Soziales, Jugend und Sport vorgestellt. Die Nachfrage sei hoch: Eine Online-Petition hat inzwischen fast 300 Unterzeichner gefunden: https://www.change.org/p/skatepark-in-schwalmstadt.
- Daniel Helwig (SPD) erinnert sich an eine mobile Anlage, die durch die Kommunen gewandert ist und nach Vetragsauslaufen endgültig nach Schrecksbach kam. In Fritzlar, Melsungen, Neukirchen und Stadtallendorf war die Familie Helwig unterwegs und hat getestet. Die Verwaltung solle prüfen, ob eine stationäre oder mobile Anlage sinnvoll sei zum Wohl der Kinder und Jugendlichen.
- Thorsten Pfau (SPD) ist auch erstaunt, dass die Anlage in Schrecksbach steht und findet den Antrag nicht schlüssig, weil die Finanzierung fehlt.
- Christian Brück (CDU) scherzt über das Wahlgeschenk nach Schrecksbach und erklärt, die CDU geht aber mit!
- Die Einzige, die geäußert (und verstanden) hat, dass man eine Skateranlage nicht ohne die Jugendlichen planen kann, war Susanne Salin (B90/GRÜNE). Sie wies darauf hin, dass die Jugendlichen beteiligt werden müssen und erinnerte in diesem Zusammenhang an einen Flop in Stadtallendorf, weil dort die Jugendlichen nicht gefragt wurden.
- Thomas Kölle (BfS) möchte, dass schnell geprüft wird. Die Basketballanlage, ein CDU-Antrag, sei auch erfolgreich und dann solle die Installation nächstes Jahr umgesetzt werden.
So hat die Stadt Baunatal jüngst das Thema in jugendliche Hände gelegt.
Bürgergenossenschaften werden unterstützt
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, in den Haushalt 2024 einen Betrag in Höhe von 40.000 € einzustellen, um die vier möglichen Gründungen einer Genossenschaft im Bereich Nahwärme mit je 10.000 € zu unterstützen.“ So der Wortlaut eines Antrages der FREIE WÄHLER.
In mehreren Dörfern, Stadtteilen oder Quartieren stehe – nach der Erstellung der Konzeptstudie – die Gründung von Bürgergenossenschaften bevor. Der massive ehrenamtliche Einsatz der Projektgruppen dürfe nicht dazu führen, dass in der Startphase auch noch zusätzliche finanzielle Belastungen auf diese Personen zukommen. Auch vor dem Hintergrund der Kommunalen Wärmeplanung solle die Stadt dies unterstützen, weil damit quasi ein Teil der Arbeit der Verwaltung erledigt wird. Dafür sollen in den Haushalt 2024 sicherheitshalber 40.000 Euro eingeplant werden.
- Michael Knoche (FW) möchte vermeiden, dass die Ehrenamtlichen, die der Stadt gleichzeitig Verwaltungskosten ersparen, in Vorleistung treten müssen. Eine Genossenschaftsgründung kostet Geld.
- Patrick Gebauer (SPD) fragt, ob das nicht haushaltstechnisch bereits abgesichert ist. Die SPD sei vorbehaltlos dafür: Feuer frei!
- Bürgermeister Tobias Kreuter erklärt, das Geld sei für die kommunale Wärmeplanung vorgesehen und daher gehe es nicht ohne diesen Antrag. Die Stadt erstellt einen Plan für die ganze Stadt, aber die Energiedörfer gehen den Weg, dies bereits vorausschreitend umzusetzen.
- Frank Pfau (FDP) findet den Antrag so in Ordnung. Er weiß, dass eine Genossenschaft viel Arbeit macht. Er fände es fair, wenn die Genossenschaft eines Tages Gewinne macht, dass die Beträge dann zurückgezahlt werden.
- Ruth Engelbrecht (B90/GRÜNE) erkennt ein wichtiges Signal. Wir helfen damit beim Start des Projektes. Die Anregung ging einmal von der Wirtschaftsförderung aus.
- Heiko Lorenz (FW) findet es sei richtig, bei 4 Genossenschaften, die es bereits gibt und angesichts der nötigen Investitionen, die zu tätigen sind, sowie der Kosten, welche die Stadt spart, auf eine Rückzahlung zu verzichten.
Die Stadtverordneten entschieden sich mit großer Mehrheit gegen eine mögliche Gewinnrückführung und für den FW-Antrag (2 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen).
Die Stadtverordnetenversammlung ging gegen 21 Uhr unter der ausgesprochen souveränen, entspannten und gelegentlich humorvollen Leitung von Anne Willer (CDU) zu Ende. Eine würdige Vertretung für Reinhard Otto (CDU).
Die weiteren Artikel zur Stavo vom 12.10.2023
KI im Schwimmbad, Regenwasserzisternen, Glasfaser
Nachtragshaushalt, Beiräte, LEADER
(Rainer Sander)
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Jawoll !
Endlich wird die Langeweile der Jugend mal durch was sinnvolles wie skaten unterbrochen . Ich frag mich nur warum das alle anderen
finanzieren sollen ? Soll sich doch aus Interessierten ein Verein gründen und so etwas bauen und selbst finanzieren . Als hätte meine mittlerweile völlig abgeranzte Heimatstadt keine wichtigeren Probleme
Grüner Antrag, Sie erwähnten Heimatstadt! Naja, lassen wir mal ein Zitat von Robert Habeck sprechen. Er fand Vaterlandsliebe stets zum Kotzen und mit dem Begriff Deutschland konnte er nie etwas anfangen auch bis heute nicht. Übrigens, Habeck ist Vizekanzler von Deutschland, finde den Fehler.
das kommt raus, wenn man das Monster reden lässt
Es gibt Leute, die vor lauter Egoismus und Rücksichtslosigkeit kaum laufen. Kinder und Jugendliche sind auf das Gemeinwohl bis zur Volljährigkeit angewiesen sind. Kinder ab 7 sind auf Skatern unterwegs, Kindergärten werden auch von der Allgemeinheit finanziert und auch Spielplätze. Kinderkliniken und Schulen auch. Freibäder sind Allgemeingut, sie dienen der Volksgesundheit. Skaterparks sind zu aufwendig, um sie von Vereinen alleine zu finanzieren, wie Wiesen zum Fußballspielen.
Ich stimme da bedingt zu Mr. Hyde!
Ich halte es für sinnvoll wenn wirklich interessierte sich in einem Verein oder ähnliches zusammenschließen. Dieser Zusammenkunft sollte auch entsprechend dann gefördert werden. Dann hätte man direkt die Interessierten in einer bedingten Verantwortung und diejenigen können sich dann auch richtig einbringen. So können Jugendliche auch direkt „mitgenommen“ werden und gezeigt werden das ihre Stimme berücksichtigung findet. Das finde ich halt wichtig. Ob dabei ein Skatepark oder vielleicht auch was ganz anderes bei rausspringt kann man dann ja sehen.
Kommune im Kreis. Befragung der Jugendlichen über die Schulen. Fragebögen wurden in den Klassen nicht besprochen, keiner klärte die Jugendlichen auf obwohl das bgesprochen war, um was es ging, teilweise lagen die auf dem Sekretariat noch Wochen später im Anlieferungszustand und eingepackt..
Von ca. 2000 verteilten Fragebögen kamen kanpp 800 zurück. Davon nutzbar hinsichtlich der Antworten auf gestellte Fragen, etwa 350. Vorwiegend von Jugendlichen die nicht aus Melsungen waren. Verwendung in den Gremien der Kommune meines Wissens nach nie erfolgt.
P. S. Ich bin rumgefahren um nach Wochen zum vorgegebenen Termin einzusammeln.
Kein Fragebogen lag bis zu disem Zeitpunkt ausgefüllt vor.
Noch Fragen, Kienzle ?
Ohne Anleitung und den Hinweisen, wie wichtig das für die Jugendlichen sein kann – ist kaum was zu erwarten.
Jugendparlamente oder gewählte Jugendvertreter – keinerlei wirkliche Mitspracherechte, soweit mir bekannt ist.
ja, das ist schlimm was sie erlebt haben aber da sie ja offensichtlich bei der Behörde arbeiten, wäre es doch ihre Aufgabe dagegen zu wirken. dokumentieren sie was schief läuft und melden Sie es Ihren Vorgesetzten. sprechen Sie das Fehlverhalten an und liefern sie ihre Beweise dort ab wo es was helfen kann, nicht in der Kommentarfunktion eines Nachrichtenportals. hier erreichen Sie nichts…
Ich arbeite nicht bei einer Behörde – ich war nutr als Helfer für das Einsammeln tätig und habe dabei diese Erfahrungen gemacht.
Super! Dann weiß ja jetzt jeder Junge aufm Dorf, wo es in treysa Drogen gibt.
Aber im Ernst…. Außer Vandalismus und Uringestank bleibt doch nichts von dieser Idee übrig.
das wissen wir auch so….
Also dafür braucht es in Treysa wahrlich keinen Skatepark. Die komplette Kernstadt von Treysa ist doch eigentlich ein Urinal / Drogenumschlagsplatz :D Da macht sowas nun wirklich keinen Unterschied mehr
Ich bin grundsätzlich für eine ordentliche Jugendförderung. Aber hier heißt es „Skatepark“ und „Jugendliche mitnehmen“ grundsätzlich ja lobenswerter Ansatz aber wie ist das umzusetzen? Wer sind „die“ Jugendlichen? Welche in Treysa welche in Ziegenhain? Sind die Jugendlichen auf den Dörfern auch Jugendliche die man mitnehmen sollte oder sind das andere Jugendliche? Sind Jugendliche in Treysa, Ziegenhain oder den Dörfern organisiert? Wenn ja wie viele von denen Skaten überhaupt oder ist das für eine absolute Randgruppe gedacht und es handelt sich um einen Antrag der von älteren Menschen entworfen ist mit dem Gedanken dass es „den Jugendlichen“ bestimmt gefällt? Ich hab einen tollen Vorschlag: Die Stadt hat ja großzügig mit Steuergeldern die eher wenig rentable Tennishalle mitsaniert. Wie wärs denn wenn, weil hier wurde mal wieder Klientelpolitik betrieben, die Jugendlichen kostenlos spielen könnten? Wegen mir Monatsweise 2 Stunden kostenlos? Die bewegen sich, die Halle wird benutzt, Tennis wird näher gebracht. Aber unabhängig davon sollte wenn die Politik was für die Jugendlichen machen vielleicht die Zusammenarbeit mit Schulen intensivieren. Dort sind alle, aus jeder Schicht, von jeder Herkunft. Fragt dort nach was man wie umsetzen kann. Jugendarbeit ja! aber wenn gebt das Geld nicht für eine absoluteRandgruppe aus (vielleicht ist es auch keine und jeder zweite Jugendliche ist neuerdings Skater – deswegen in den Schulen das Gespräch suchen!).
Der erste vernünftige Beitrag mit Überlegungen die berücksichtigt werden sollten. Darauf hat auch B90/Grüne hingewiesen.
also, Skaten ist absoluter Jugendsport und auch absolut in. Tennis möchte von den Jugendlichen allerdings fast niemand spielen. So viel zum Thema: fragen was die Jugendlichen wollen und mitnehmen. ihre Vorschläge gehen genau in die andere Richtung, vorschreiben was die Jugendlichen tun sollen und sich dann wundern dass es nicht funktioniert. aber da konnte man ja noch so toll die teuer sanierte Tennisanlage mit einbauen. Selbstverständlich wird gefragt und gemeinsam ein Ort gesucht. Hier geht es ja auch nicht darum, irgendwo ein Skatepark hinzustellen, das ist ein Prüfauftrag zu gucken, wo das sinnvoll ist.
Man hat hier bei nh24 sowieso den Eindruck, dass fast jeder Kommentar entweder an Unwissenheit oder an gezielter Provokation kaum zu überbieten ist. Man hat null Ahnung von parlamentarischer Arbeit, null Ahnung von Vorgehensweisen bei Beschlussfassungen, null Ahnung überhaupt, aber weiß alles besser.
Hey hey. Ich habe doch explizit gesagt, fragt in den Schulen. Ich habe ja nicht behauptet, dass ich absolute Fachkenntnisse darüber habe was die Schwälmer Jugend genau haben möchte. Ein Skatepark hört sich halt an wie die typische Blaupause aus dem Handbuch für Politiker mit dem Titel „Jugendarbeit für Dummies – 10 Vorschläge die sich echt gut anhören und bestimmt Anklang bei der Presse bekommen“. Das mit dem Tennis ist auch nur so dahingeworfen. Wenn es tatsächlich so ist, dass viel mehr Jugendliche Skaten und es keine Randgruppe ist, ist alles gut! Dennoch sollte eine Planung möglichst sich an den Wünschen von den Jugendlichen orientieren. Das ist kein Angriff auf die städtische Jugendarbeit. Die Menschen reagieren halt auf einen Nh24 Artikel. Ich vermute mal sie sind selbst in unserem Parlament tätig und wollen ihren Namen nicht nennen – kann ich verstehen! Aber es hilft nichts wenn Sie hier Unwissenheit und Provokation kritisieren. Es wäre doch die Aufgabe der Politik solche Sachen auch zu erklären. Wieso gibt es denn nach wie vor keine Übertragungen von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung? Ich bin schon dankbar, dass es NH24 gibt und man darüber auch was erfährt was so beschlossen wird. Aber wenn wirklich gewünscht wird, dass die Bürger sich nicht mehr beschweren etc muss die Politik nunmal transparenter werden und die Leute mitnehmen. Das geht halt über Aufklärungsarbeit. Es hat nun mal nicht jeder Zeit und Muse sich auf die knarrende Besuchertribüne im Rathaus zu setzen. Aber Protokolle, Livestreams oder Aufzeichnungen über Diskussionen über ein Thema um Entscheidungen nachzuvollziehen gibt es nicht.
Insider-Tipp: Gehen Sie zum Haupt und Finanzausschuss, kurze Sitzung, öffentlich, dort wird das Meiste verhandelt. die Sitzung wird öffentlich angekündigt, findet meistens am Dienstag vor der Stadtverordnetenversammlung um 19 Uhr statt. dort gibt es ausreichend Sitzplätze für die Öffentlichkeit und ich glaube die meisten ehrenamtlichen Politiker würden sich über Zuschauer freuen. Die Stavo trifft meist „nur“ die entsprechenden Entscheidungen, die normalerweise im HAFI besprochen und ausgehandelt werden. eine Übertragung der Stadtverordnetenversammlung in die Öffentlichkeit finde ich nach wie vor gut und richtig. leider findet das der Gesetzgeber nicht so, deswegen gibt es jede Menge bürokratische und technische Hürden. aber ich denke mit fortschreitender Digitalisierung wird dieser Wunsch in Erfüllung gehen Mfg. C. Herche, FW Fraktionsvorsitzender
Hallo Herr Herche,
danke für den Hinweis. Das der Gesetzgeber da zu hohe Hürden einsetzt ist natürlich schade. Gerade in der heutigen Zeit wäre es ein riesiger Vorteil diese Sitzungen auf diversen Wegen an die Bürger zu bringen um Entscheidungen wirklich nachvollziehen zu können. Naja warten wir ab was die Zukunft bringt
MARKUS
Sie sollten sich für Ihre Bemerkung über Hern Herche entschuldigen.
Zum Einen sagt diese mehr über Ihr Niveau als das von Herrn Herche aus.
Zum Andere gehört Herr Herche zu den Wenigen, ich sage mal aus dem Stadtparlament, die Informationen geben und dazu motivieren, dass Bürger, auch wie Sie, an Sitzungen teilnehmen.
Vielleicht schaffen Sie es ja statt sich persönlich mit Herrn Herche, in der Sache mit ihm auseinander zu setzen.
Danke für die Unterstützung, aber „AL BUNDY“ ist eine Art Ritterschlag für die „schlappenverkaufende Zunft :-)“. Im Ernst, ich frage nochmal wegen Online Übertragung nach, wenn der Bedarf da ist, sollte man es umsetzen. Ein Problem war wohl auch die Technik, um eine Sitzung tontechnisch zu erfassen (Konferenzmikros). Aber das sind tatsächlich schon Infos aus der Corona Zeit, der aktuelle Tagungsort ist ja kompakter und besser medial ausgestattet als die Festhalle in Treysa. Ich hör mal nach….
Es heisst: „verteidigt einen mutmaßlichen Überläufer zur Erdogan Unterstützer – Partei“. Wenn man schon Scheisse quatscht, dann doch in korrekten Deutsch, bitte. Sonst verfälscht es den nicht vorhandenen Sinn. Gern geschehen..
Och Markus,
Bisschen schade, wenn die Anonymität des Internet von Ihnen genutzt wird, um gegen mich mit Blödsinn zu schießen. Also nicht wundern, wenn ich als ehrenamtlich tätiger Parlamentarier nach der Sitzungswoche mit vielen Stunden keine Lust mehr auf „Markus Märchenstunde“ haben. Sagen Sie ihren Namen und wir können Ihre Beweise sichten. Oder bleiben Sie ein anonymer Brandstifter. Von Ihrer Sorte hat es eh genug.
Es ist wichtig, dass man Plätze für Jugendliche bereit stellt, schließlich müssen sie auch mal chillen und kiffen.
neidisch?
Und Sie sind ein Politiker der die Bürger als dumm darstellen will oder wie soll ich Ihre Aussage verstehen?
Typischer linksgrüner Antrag, anstatt einem Skaterpark sollten die Jugendlichen mal mehr Bildung genießen, dann hätten wir auch kein Fachkräftemangel. Wenn man natürlich Skaterparks baut, ist man als Land Deutschland in der PISA Studie weltweit auf Platz 30. Naja im linksgrünen Spektrum war man noch nie so überzeugt von Leistung und Fleiß, eher Spaß und Party stand im Vordergrund. Man darf ja die Schüler nicht überfordern, also besser mal chillen (wie das jetzt neudeutsch heißt). In der Konsequenz darf man sich nicht über die PISA Studie wundern. Die Nachfrage ist hoch – die Online-Petition hat fast 300 Unterzeichner. Bei 18488 Einwohnern in Schwalmstadt, sind das nicht mal 2% die unterzeichnet haben. Und dann ist die Nachfrage hoch? Ach ja, ich hatte die PISA Studie aus Deutschland außer Acht gelassen.
Lieber Fachkräftemangel,
was für ein unglaublicher Blödsinn, man merkt sehr deutlich, dass sie keinerlei Ahnung vom Denken haben. Nur weil Sie noch mit deutscher Härte all ihr umfängliches Theoriewissen erlangt haben (ja 300 von 18488, knapp 2 % gut ausgerechnet, Mathe sicher immer gut gewesen) können sie doch einfachste Zusammenhänge nicht erkennen. Warum sollen denn die Senioren und Babys unterschreiben. Zu Zeit leben in Schwalmstadt ca. 450 Jugendliche zw. 13 und 17 Jahren….na klingelts es worauf ich hinaus will??? Pisa ist das Eine, Zahlen deuten zu können ist das Andere, da kommt dann Intelligenz dazu…ach was rede ich…
Erstens hätte diesen Antrag jeder NICHTlinksgrüne ablehnen können. Zweitens besteht der Fachkräftemangel bereits und betrifft welche Generation, ihre vielleicht und waren da auch die linksgrünen verantwortlich? Auch die Berechnung ist stark anzuzweifeln. Da hat man Sie schon auf die mangelnde Denkkraft verwiesen.
Ja, braucht man als Jugend treff
Äpfel und Birnen, beides richtig machen
Und der Oktober scheint in Zukunft auch noch Badetauglich zu werden!! Wer da noch meint er muss in Urlaub fliegen der sollte extra Gebührn zahlen und mal darüber nachdenken das auch immer mehr Piloten es Betrunken ins Cockpit schaffen dann guten Flug!! Aber das wir immer seltener in Zukunft Schnee sehn werden und die Nächte auch ungewöhnlich warm werden wie vergangene Nacht noch damit werden wir uns wohl abfinden müssen und das sollte langsam auch den Klimachaoten klar sein das Deutschland nich die Welt retten kann und wir eher an zunehmder Gewalt zugrunde gehn werden!!
Schwalmstadt für Skaterpark , das hört sich aber lustig an. In Neukirchen ist ein richtig guter. Braucht ihr den wirklich? Wäre sinnvoller, wenn in Schwalmstadt die Öffnungszeiten des Freibades nicht laut Beschluss, sondern nach dem Wetter gestalltet werden, denke dabei an den Monat Sptember, knapp 30 Grad ,Schwimmbad geschlossen.Schildbürger.
Was für eine Logik 😂 zum skaten die Kinder nach Neukirchen fahren, aber Schwimmbad im Nachbarort geht nicht? Mal zur Info, skaten geht das ganze Jahr ohne aufwendige Betriebskosten. Ein Freibad verursacht Betriebskosten, auch für eine Woche. Eine Woche in der wieder Schulbeginn und Einschulung war. Da haben Familien anderes zu tun.