Unverständnis über späte Veröffentlichung in Baunatal
BAUNATAL. Städtepartnerschaften leben vom Engagement Ehrenamtlicher: Begegnungen organisieren, Kontakte pflegen, internationale Freundschaft mit Leben füllen. In Baunatal seit Jahrzehnten Aufgabe des „Arbeitskreis Vrchlabi“, der die Verbindung zur tschechischen Partnerstadt gestaltet. Aktuell sorgt sich der Arbeitskreis mehr um die Partnerschaft zur eigenen Stadt Baunatal.
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Finanzen bis Flixbus Thema der STAVO
SCHWALMSTADT. Die Stadtverordnetenversammlung Schwalmstadt tagte gestern Abend im Rathaus Ziegenhain. Auf der Tagesordnung stand ein buntes Spektrum: vom Feierabendmarkt über Haushaltszahlen bis hin zu Resolutionen. Solchen für die Zukunft. Am Beginn der Parlamentarischen Auseinandersetzung stand die Beantwortung schriftlicher (An)fragen.
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Ausschreibung der „Baunataler Nachrichten“ sei beschlusskonform
BAUNATAL. Nach den schweren Vorwürfen der SPD-Fraktion, er habe bei der Ausschreibung für die „Baunataler Nachrichten“ das Stadtparlament übergangen und rechtswidrig gehandelt, hat sich nun der parteilose Bürgermeister Henry Richter zu Wort gemeldet. In einer als „Gegendarstellung“ bezeichneten Stellungnahme weist er die Kritik als „rechtlich haltlos“ zurück.
Haushalt vermisst – Special Olympics im Visier
BAUNATAL. Langweilig wirkte die Tagesordnung für die gestrige Sitzung der Baunataler Stadtverordneten gegenüber Themen, die dort nicht aufgelistet waren. Punkte zu Bauleitplanung (Baunsberg), Special Olympics und Sportstättenentwicklungsplan passierten unspektakulär das Parlament. Amtliche Mitteilungen und der fehlende Haushalt weckten Emotionen noch vor Eintritt in die Tagesordnung.
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Jeffrey Miller’s Gang zur Kommunalaufsicht
BAUNATAL. Darf ein Bürgermeister seine Meinung öffentlich jederzeit kundtun? Ja und nein! Zunächst muss er unterscheiden, ob er sich als natürliche Person äußert oder Träger von Amt und Würden. Ein wichtiger Unterschied! Auch hängt es davon ab, wo er sich äußert. Und natürlich, was er sagt! Also: grundsätzlich darf jeder in Deutschland alles sagen, was er möchte!