Edermünde: differenzierter Prozess für bestehende Vorrangfläche
EDERMÜNDE | BAUNATAL. Seit 2004 betreibt der Discounter Lidl in Edermünde ein Großhandelslager, aus dem die Filialen im Umkreis täglich mit Nachschub beliefert werden. Wegen der gewachsenen Sortimente ist das Lager an seine Grenzen gestoßen und Lidl möchte an anderer Stelle in Edermünde einen rund 45.000 m² großen Neubau errichten.

Fläche im Regionalplan als Vorrangfläche ausgewiesen

Die vorgesehene Fläche ist im Regionalplan Nordhessen zwar bereits zum Großteil als Vorrangfläche für Industrie und Gewerbe beschrieben, aber es existiert kein Baurecht, weil es weder einen Flächennutzungs- noch einen Bebauungsplan gibt, so Bürgermeister Thomas Petrich in einer Stellungnahme. Und auch die bisherigen Gespräche mit den privaten Grundstückseigentümern müssten im nächsten Schritt verbindlich gemacht werden. Die Gemeindevertretung müsse deshalb zunächst grundsätzlich darüber entscheiden, ob man dem Ansinnen von Lidl folgen und die nötigen rechtlichen Grundlagen schaffen wolle.

Steuergeheimnis wird gewahrt

Gestern Abend, am 19. Oktober, hat Lidl den Gemeindegremien das geplante Vorhaben vorgestellt. Nach Auskunft des Bürgermeisters ging es in der Sitzung zunächst darum, den Fraktionen die nötigen Informationen für eine qualifizierte Entscheidung an die Hand zu geben. Damit auch vertrauliche Themen wie beispielsweise der Umfang von Gewerbesteuerzahlungen angesprochen werden konnten, wurde die Sitzung ausnahmsweise nicht öffentlich durchgeführt.

Schwieriger Abwägungsprozess bei berechtigten Bedenken

Bürgermeister Thomas Petrich erwartet wegen der Größenordnung des Vorhabens einen schwierigen Abwägungsprozess in den Fraktionen: „Den berechtigten Bedenken zu Flächenversiegelung und Verkehrsaufkommen müssen im Rahmen einer verantwortungsvollen Entscheidung die Vorteile für die Gemeinde entgegengestellt werden. Mein aktueller Eindruck ist, dass sich damit kaum eine Fraktion leicht tut.“ Es sei daher noch nicht absehbar, wann die ausstehenden Entscheidungen vorliegen würden.

Corona verhindert Bürgerversammlung

Die aktuelle Corona-Lage verhindert zum Leidwesen des Bürgermeisters die Durchführung einer Bürgerversammlung, in der Lidl seine Pläne vorstellen und den Bürgern Rede und Antwort stehen wollte. Dies sei ursprünglich mit Lidl so besprochen gewesen. Die Verwaltung prüft nun, ob ersatzweise eine Veranstaltung online durchgeführt werden kann. (pm | rs)