Stadtverordnete in Schwalmstadt: Tempo 30 und „Licht an!“
SCHWALMSTADT. Weil die Festung Ziegenhain ein Gesamtdenkmal ist und zunehmend Besucher anlockt und um Treibhausgase und Stickoxide zu reduzieren, hat die Fraktion FREIE WÄHLER in der Stadtverordnetenversammlung einen Prüfantrag gestellt, um eine Tempo-30-Zone in der Festungsstadt durchzusetzen.
- Matthias Reuter (FW) weiß, es kommt eine Reform, die den Kommunen neue Spielräume für 30er-Zonen gibt: „Das ist eine kleine Revolution.“ Wenn das Gesetz verabschiedet ist, solle vom Soldaten bis zur Sparkasse nur 30 gefahren werden.
- Bürgermeister Tobias Kreuter erkennt, „Rasen in Schwalmstadt ist ein Thema.“ Zur Frage, was rechtlich möglich wäre, erklärte er, Lärm sei der größte Hebel. Die Bundesregierung habe eine Novelle für Ermächtigungsverordnungen verabschiedet. Das heiße aber noch nicht, dass es auch so kommt. Es würde aber wohl einem Bürgermeister Möglichkeiten eröffnen.
- Andreas Göbel (CDU) wunderte sich, dass der Antrag jetzt kommt. Warum jetzt noch mal eine Prüfung, die schon mal durchgeführt wurde?
- Ulrich Wüstenhagen (B90/GRÜNE) stört der Zeitpunkt. Es müsste auch noch die StVO geändert werden, damit das rechtskräftig wird. „Eine Tempo-30-Zone auf einer Durchgangsstraße wird es nicht geben.“ Die Grünen sind für Tempo 30, aber es müsse handwerklich nachgearbeitet werden.
Für den Prüfauftrag stimmten 20 Stadtverordnete, 8 votierten dagegen und 4 enthielten sich. Dabei stimmte kaum eine Fraktion einheitlich ab.
Auch in der Zwalmstraße soll langsamer gefahren werden
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Ein Antrag der BfS-Fraktion zielte auf die Einrichtung einer punktuellen und temporären Beschränkung auf 30 km/h in der Zwalmstraße (Stadtteil Treysa).
- Thomas Kölle (BfS) versteht diesen Antrag nicht auf die Gesetzesänderung bezogen, sondern auf den Moment. Die Ampel gibt es nicht mehr und es sei relativ unübersichtlich.
- Tobias Kreuter habe zu Tempo 30 bereits etwas gesagt. 2019 hatte er für die SPD einen Antrag eingebracht bezüglich der Eckhard-Vonholdt-Schule. Die Planungen einer Fachgruppe seien fortgeschritten.
- Ulrich Wüstenhagen (B90/GRÜNE) sieht die Taskforce nicht eingebunden. Es wurde bereits ein Mädchen angefahren.
Nach weiteren Wortmeldungen erfolgte die Abstimmung einstimmig für die Einführung von Tempo 30.
Mehr Licht!
„Mehr Licht!“ Waren die mutmaßlich letzten Worte von Johann Wolfgang von Goethe. Gleich zwei Anträge wurden in der Stadtverordnetenversammlung auf Beendigung der Nachtabschaltung für die Straßenbeleuchtung gestellt, und zwar von FW und BfS. Der Antrag der BfS-Fraktion, der gleichzeitig – zusammen mit der EAM und dem Angebot „Energiewende-Begleiter“ – Synergien und Einsparungen auch für Nahwärmenetze sowie smarte Straßenbeleuchtung mit Bewegungsmelder und Frequenzanpassung nutzen möchte, wurde nach kontroverser Diskussion angenommen.
- Georg Stehl (BfS): „Wir sollten die Nachtbeleuchtung wieder einschalten.“ Die Ziele der Energieeinsparung seien nicht erreicht worden.
- Anne Willer (CDU) erkennt ein Thema, das die Bürger bewegt. Sie habe Angst, dass die kleinen Dörfer aussterben.
- Ruth Engelbrecht (B90/GRÜNE) sucht nach der geringstmöglichen Beeinträchtigung. Es solle so bleiben. Eine Untersuchung darüber, was wirklich auf der dunklen Straße passiert, durchgeführt von der FH Münster und Kompass-Auswertungen zeigen keine Auswirkungen von Lichtabschaltungen auf die Kriminalstatistik. Die Hauptzeit für Straftaten läge zwischen 17 und 19 Uhr. Im kommenden Jahr könne man die Auswirkungen der Abschaltung evaluieren.
- Tobias Kreuter erinnerte an den Grund für die Maßnahme, die erst mal für einen Winter umgesetzt, aber für den zweiten geplant werden sollte. Eine Umstellung sei nicht unkompliziert. Das geht nicht in wenigen Tage oder Wochen.
- Helmut Balamagi (SPD) hätte sich gerne gegen Lichtverschmutzung ausgesprochen, aber durch Goetel sei in einigen Dörfern sowieso bereits das Licht an, also könne man es auch überall so handhaben.
Mit Nein stimmten GRÜNE und LINKE, alle anderen votierten für eine Beendigung der Nachtabschaltung. (Rainer Sander)
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Anne Willer (CDU) erkennt ein Thema, das die Bürger bewegt. Sie habe Angst, dass die kleinen Dörfer aussterben.
Gründe? Im Jahre 2023 und in Zukunft sterben die kleinen Dörfer aus?
Nennen Sie bitte Gründe, warum Dörfer , die schon seit Jahren funktionieren aussterben sollten? Ich bzw. wir sind der Meinung dass es auf kleinen Dörfern immer besser funktioniert. FFW, Sportvereine, Gesangvereine Dorf säubern usw. Wir Alle halten immer mehr zusammen. Neue Einwohner, egal welcher Nationlität werden integriert. Haben viel Spass mit uns Dorfbewohner.
Genau diese Dörfer bringen Geld bei Veranstaltungen in den , ich nenns mal Grossstädten wie LACH Treysa und Ziegenhain bei allen Veranstaltugen ob Scherzmarkt, Michaelismarkt, Zig vom Feinsten den meisten Umsatz. ausmachen.
Es gibt bei Situationen, da sollte man einfach mal nichts sagen. Obwohl man in der lustigen Runde sitzt.
Herr Wüstenhagen hat Recht. Um bei einer Durchgangsstrasse Tempo 30 durchzusetzen, bedarf es einer Änderung in der StVO.
Aber beim Hintergrundwissen, klemmts hier bei vielen ganz stark.
Frau Willer hat im allgemeinen Tatsächlich recht. Tatsächlich geht die Bewohneranzahl in den Dörfern zurück während immer mehr Menschen in der Stadt leben. Allerdings kann ich, bin selbst Dorfbewohnerin, ihre Gedanken nachvollziehen. In Zeiten in denen vieles eskaliert wirken die Dörfer tatsächlich wie Ruhepole. Umso unverständlicher ist es für mich, wieso von Seiten der Stadt die Dörfer links liegen gelassen werden. Damit meine ich besonders den kulturellen Teil. In allen Dörfern werden 99% der Feste von den Anwohnern veranstaltet und diese sogar am Ende mit schwarzen Zahlen. In den beiden Städten hingegen gibt es quasi ein Wettbewerb wer am meisten Miese macht für immer die gleichen Feste. Das Gleiche Spiel beim optischen bei dem in die Städte wie blöd investiert wird und die Dörfer am langen Arm verhungern sollen ganz nach der Devise „Die sind ja so bemüht da müssen wir gar nichts selbst anstoßen“. Ein guter Bekannter meinte letztens in einer netten Runde, dass man sich immer mehr als Bewohner zweiter Klasse fühlt. Selten bis nie bekommt man Unterstützung, die ganzen „kreativen Köpfe“ in der Wirtschafts/Touristik-Abteilung kommen nicht mal auf die Idee Konzepte für die kleineren Stadtteile zu entwickeln und jetzt stellen Sie auch noch Nachts das Licht aus (außer natürlich mit Ausnahmen in den Städten). Ist doch klar, dass es sich ein gewisser Frust einstellt. Man kann aber froh sein, dass trotz dieser Umstände der Zusammenhalt in den Dörfern wie Sie beschrieben haben noch so vorhanden ist.
Schnell fahren fängt bei 350 KM/H an, dafür wird ein Bugatti Chiron benötigt. Der deutsche Kleinbürger fährt Nuckelpinnen mit maximal 200 PS. Rasen gibt es nicht, ist eine Erfindung der Radfahrer.
Freie Fahrt für freie Bürger 120 KM/H auf Autobahnen überall weg, fahren so schnell man will, dann bleiben die untermotorisierten Gurken auch auf der rechten Spur, Punkt.
Was ein armseliger Versuch zu provozieren.. Setzen Sie sich in Ihren Golf 2 und rasen Sie von dannen
Viele der Kommentare hier ärgern mich als ehrenamtlichen Stadtverordneten. Während sie sich diese lustigen Kommentare einfallen lassen habe ich eine ganztägige Klausur der Stadt Schwalmstadt mitgemacht um die wichtigen Themen der nächsten Jahre zu besprechen – auch ehrenamtlich. Wenn sie ihr gesamtes Wissen aus einer kurz Zusammenfassung bei NH 24 ziehen, ziehen sie auch immer die falschen Schlüsse. Einige Beispiele: LICHTVERSCHMUTZUNG – das Thema wurde angesprochen und ist Teil des Antrages. Tempo 30 in der Festungstraße und in der ZwalmStraße: die Gesetzeslage hat sich geändert, es fehlt allerdings noch der Beschluss des Bundesrates, so dass dies erst im Herbst möglich sein wird und deswegen eine neue Prüfung jetzt, damit man dann auch schnell handeln kann. Kontrolle der 30er Zone durch Blitzer Polizei : Teil des ANTRAGS. ich bin mir nicht ganz sicher ob hier einfach nur aus purer Unwissenheit oder aus purer Provokationslust Halbwahrheiten gepostet werden.
Keiner ist gezwungen sich politisch zu engagieren – damit muss man auch mit den Folgen rechnen
Fehlende Informatione der Bürger liegt an dem, was dem Bürger zur Verfügungb gestellt wird.
Und das ist sehr wenig.
Z. B. Teilnahme an Sitzungen der Stadtverordneten:
Wie soll man teilnehmen, wenn man kein Auto hat, die Sitz- und Stehplätze nicht ausreichen?
Das kann mna ändern:
Wie wäre es denn, wenn man alle Sitzungen der Fraktionen, der Stadtverordnetenversammlung únd aller Ausschüsse mit Bild und Ton online stellt, sie aufzeichnet, archiviert, damit jeder Bürger sie jederzeit vollständig sehen und nachverfolgen kann ? Dazu der ganze Schriftverkehr und alle Protokolle.!
Man könnte vom Wortlaut her auch bei Magistratssitzungen ( in Teilen ) so verfahren.
Denn § 67 der HGO
Beschlussfassung
(1) Der Gemeindevorstand fasst seine Beschlüsse in Sitzungen,
die in der Regel nicht öffentlich sind.
Der Vorsitzende kann Gemeindebedienstete zu den Sitzungen beiziehen. In einfachen Angelegenheiten können die Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst werden, wenn niemand widerspricht.
(2) Geheime Abstimmung ist unzulässig; dies gilt auch für Wahlen, es sei denn, dass ein Drittel der Mitglieder des Gemeindevorstands eine geheime Abstimmung verlangt. Im Übrigen gilt für die vom Gemeindevorstand vorzunehmenden Wahlen § 55 sinngemäß.
In der Regel bedeutet nicht, das der Gemeindevorstad davon nicht abweichen kann.
Probiert hat es noch keiner!!
Schauen sie sich doch mal die Protokolle der Stadtverordnetensitzungen der Kreisstadt Homberg an ?
Da kann man weniger lesen wie hier in nh24.
Da heißt es. Trug vor – nur was?
Meldete sich zu Wort – nur was sagte er?
Stimmten ab – nur wer war dafür und wer dagegen?
Laut HGO ist das in Ordnung – aber warum ist da so wenig zulässig ?
Wenn man dann liest, was Informationsfreiheit in Hessen bedeutet, versteht man auch, warum man mit solchen Schlagworten in den Kommunen zu tun hat.
Denn das Hess. Informatiosnfreiheitsgesetz gilt nur auf Landesebene
https://innen.hessen.de/kommunales/hessische-kommunalverfassung
Wen man es liest, stellt man fest: Da ist nicht viel Informationsfreiheit vorhanden.
Eher das Gegenteil.
Herr Herche Ihre Klausurtagung hat wohl nicht viel gebracht. Bevor sie anderen Unwissenheit und Provokationslust unterstellen: Beim Bundesrat ist noch nichts. Das Kabinett hat eine Änderung der Gesetze beschlossen. Das ist aber nichts wert solange es nicht durch den Bundestag und Bundesrat ist. Sie suggerieren hier den Fakt als wäre es alles kein Problem. Ich erwarte von ehrenamtlichen Stadtverordneten wahrlich keine Wunder, aber ein realistischer Blick auf die Gesetzgebungsverfahren sollte schon vorhanden sein. Es wäre eins der ersten Gesetze die Bundesrat und Bundestag in so kurzer Zeit durchlaufen würden. Aber Hauptsache mal richtig einen raushauen hier was? Ganz davon abgesehen davon, wenn es sie so sehr stresst und triggert, dass Menschen Kritik äußern und Sachen hinterfragen würde ich Ihnen ein anderes Hobby nahelegen. Die Menschen sind doch nur aufgebracht, weil die Politik radikal ohne Erklärung über Sachen entscheidet und niemanden mitnimmt. Ihre werte Fraktion hat ja auch besonders komische Ansichten. Überall brennt die Hütte und sie diskutieren über die Optik einer Belüftungsanlage.
Gute Güte, Bewohner 2. Klasse, am langen Arm verhungern, wie blöde investiert, es ist wirklich auffällig, dass unsere Gesellschaft immer mehr vor Neid eskaliert.
Hallo Till E
Naja, eine Klausurtagung beschäftigt sich meist mit einem inhaltlichen Thema von übergeordneter Bedeutung, da war die Tempo 30 Diskussion eher kein Inhalt. Ob die Klausur etwas gebracht hat können sie kaum bewerten – oder waren sie dort?
Richtig ist, beim Bundesrat ist das Tempogesetz noch nicht, wie ich ja geschrieben habe. Über die Geschwindigkeit der Verabschiedung können wir gerne eine Wette abschließen, da ich mit Klarnamen schreibe können sie mich erreichen.
Ich bin weder gestresst noch getriggert (was ja bedeuten würde, dass ich traumatische politische Erlebnisse hatte) Ich bin ärgerlich, weil offensichtlich informierte Menschen gezielte Unwahrheiten streuen.
Ob meine „werte Fraktion“ komische Ansichten hat liegt im Auge des Betrachters, 1/5 der Schwalmstädter Bevölkerung fand es gar nicht so schlecht. Und ja, wir kümmern uns in Anträgen um große Problem und um kleinere Probleme. Wenn Bürger sich bei uns melden und wir die Probleme nachvollziehen können, versuchen wir zu helfen oder Lösungen zu finden. Das ist mein Verständnis von bürgernaher Politik. Wie hätten sie es denn gern?
Viele Grüße
Christian Herche, FRAKTIONSVORSITZENDEN FW SCHWALMSTADT
Bitte veröffentlichen sie Links oder Quellen, wo ich das nachlesen kann.
Genau.und wenn der RTW mal zum Notfall gerufen und mit einem Schwerverletzten in die Klinik muss hoppelt er wie ein Hase darüber.
Ich nenne das Alles mal Kindergarten und Sommerloch. Da wir ja sonst keine Probleme in Schwalmstadt haben, oberwichtig. Wenn ich die Namen hier schon lese, kommts mir hoch. Größere Probleme werden ausgesessen. Probleme, die hier mal angesprochen wurden, für die gab es bis Heute noch keine richtige Lösung. Jetzt werden neue Probleme aufgemacht. Löst erstmal, ehemalige Probleme und macht den Sack zu. Altstadt usw. Kein Arsch in der Hose. Daseinsberechtigung. Das ist euer Problem. Leuten vormachen. Wir sind für euch da.
Lieber Achim,
sie sollten dringend mal die Satzzeichen an der richtigen Stelle nutzen, ich verstehe ihr Anliegen nicht vollständig. Wie löst man bitte ehemalige Problem? Wieso hat die Altstadt keinen Arsch in der Hose? Hatte Sie akute Schnappatmung bei Verfassen des Textes oder sprudeln die Wortfetzen immer so ungefiltert auch ihrem Hirn…Also, ernst nehmen? kann. man. das. Gebabbel? nicht!
Ansonsten hilft total, die Themen mit Namen zu benennen, um qualifizierte Antworten zu bekommen – aber das wird kaum Ihr Ziel sein.
Und ja, das Altstadt/Oberstadtproblem in Treysa ist nicht gelöst, und die Lösung wird auch noch dauern. Trotzdem haben andere Themen auch ihr Berechtigung. Zauberwort Multitasking (NICHT MUTTI-TASKING)
Super. Da werde ich ja mal endlich von einem Profi oder einem richtigen Germanisten gerügt.
Wieso hat die Altstadt keinen Arsch in der Hose.
Stimmt. BLÖDER GEHTS KAUM. Alles richtig gemacht.
Wer lesen gann iest glar iehm Vordeihl.
Versuchen Sie es bitte nochmal.
naja, da steht: „Altstadt usw. kein Arsch in der Hose“. Habe sie so geschrieben. Übrigens – wer denken kann, ist noch mehr im „Vordeihl“. Ansonsten empfehle ich auf den inhaltlichen Teil auch zu antworten
Bitte was nützen die Tempobegrenzungen wenn eh keine Kontrollen Stattfinden ?
Treysa Friedrich Ebert Straße ab 22:00 bis 06:00 Tempo 30 und ??? Da werden in der Nacht Rennen Gefahren und die Ordnungshüter Wissen das uns Schreiten nicht ein !!!
Wenn ich bedenke wofür die Stadt ihr Geld raushaut sage ich: Das bisschen Licht sei den Dörfner gegönnt. Ich würde tatsächlich jede zweite Laterne bevorzugen als Kompromiss. Allerdings wurde mir von der Verwaltung gesagt es wäre nicht möglich. Wieso? Keine Ahnung bin aber auch kein Fachmann. Tempo 30 in der Festung? War vor paar Jahren doch schon in der Prüfung und wurde festgestellt es ist rechtlich nicht umsetzbar ( auch weil Durchgangsstraße). Wieso jetzt die Zwalmstraße, die ja eigentlich noch mehr Durchgangsstraße als die Festung ist jetzt geprüft wird? Keine Ahnung. Wieso Herr Wüstenhagen mit der selbstgeschaffenen Taskforce, damit er sein Ego bedienen kann, eingebunden werden soll (von wem ? von den Politikern? sind das alle Bittsteller für Herr Wüstenhagen der selbst ein „kreativen“ Fahrstil auf dem Rad vorlebt wie ich letztens erst erleben konnte) erschließt sich mir nicht. Das ganze wirkt wie eine Beschäftigungstherapie. Ich hab die Stelle in der Schwalmstraße nicht als kompliziert empfunden weils eindeutig ist. Allerdings weil es Schulweg ist gibts für mich nur eine wirklich Lösung: Die Ampel muss zurückkommen. Nicht mit Argumenten dass ein Mädchen angefahren wurde (finde ich immer schlimm wenn sowas als Vorwand genommen wird, Unfälle gibt es an allen möglichen Stellen und passieren) sondern weil es einfach der Sicherheitsgefühl und dem Bedarf dient. Wir haben in Ziegenhain in der Hessenallee auch eine Ampel, ich finde in der Zwalmstraße herrscht die gleiche Situation. Was bringt denn bitte ne 30? Die Autofahrer die wirklich vermeidbare Unfälle bauen sind diejenigen die sich eh an keine Tempobeschränkung halten.
„Ich würde tatsächlich jede zweite Laterne bevorzugen als Kompromiss. Allerdings wurde mir von der Verwaltung gesagt es wäre nicht möglich. Wieso? “
Komisch – wird in Melsungen praktiziert !
Das ist mal wieder : „Geht nicht, gibt es nicht. Geht nicht heißt : Ich will nicht! „
*Zwalmstraße
die Autokorrektur hat zugeschlagen ;)
Thema “ Mehr Licht „!
Gute Idee – aber bitte nicht noch mehr Lichtverschmutzung und die Insekten nicht vergessen.
Es gibt sogar eine Initiative dazu, die Beratungen anbietet:
https://www.biosphaerenreservat-rhoen.de/natur/sternenpark-rhoen/ruecksichtsvolle-beleuchtung
https://www.biosphaerenreservat-rhoen.de/sternenpark-rhoen/kommunen
Wenn man dann statt grellem weißen Licht etwas gedämpftes Licht nutzt, evtl. durch Bewegungsmelder gesteuert, und überlegt, die Beleuchtungso so zu gestalten das sie möglichst Bodennah nur Richtung Fußweg und Straße geht, ist viel getan.
Denn auch die nächtliche Atmosphäre einer Fachwerkstadt sollte zum Tragen kommen.
Bin ich absolut bei Ihnen! Aktuell wird ja eine schwarz/weiß debatte geführt. Aus oder an. Es gibt für die Natur verträgliche Lösungen die das Bedürfnis der Bürger nach beleuchteten Gehwegen deckt. Es gibt Kompromisslösungen! Ich frage mich aber wieso die werte Verwaltung lieber den Konflikt sucht (wohlgemerkt wie vor paar Jahren bereits) als einfach eine moderne Lösung bei den alle Beteiligten gut mit leben können. Lieber wird mal wieder eine Sau durchs Dorf getrieben. Es kommt einem vor wie bei Brot & Spiele
Freier Bürger,,, warum nicht gleich jedem Nachts eine Taschenlampe in die Hand drücken. und eine Stirnleuchte
Manche disqualifizieren sich selbst !
Der Schreibfehlerteufel hat zugeschlagen: “ Melsungen “ ist gemeint !
Tempo Begrenzuingen sind nur sinnvoll, wenn sie durchgesetzt werden. In melsuneg ist von 22 bis 6 Uhr auf der B 83 in der Ortslage 30 km/h ausgweisen mit dem Zusatz: “ Lärmschutz „. Tatsche ist: da hält sich praktisch keiner dran. Auch nicht die LKW von EDEKA Hessenring und alel Zulieferer, LKW von Bauunternehmen und Sprinter, PKW schon mal gar nicht.
Kontrollen, soviel wie ich weiß bisher: NUll oder nur ganz wenige seit Einführung.
Statt 30 km / h könnte man, sofern es keine Durchgangstraße ist, das machen was die Kreisstadt in den Straßen Bindeweg und Stellbergsweg ( für meine Begriffe vorbildlich ) verwriklicht hat: Erhöhungen, verstztes Fahren und Parken, Einbahnstraßen Regelung