HOMBERG / SCHWALMSTADT / FRITZLAR. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER im Kreistag des Schwalm-Eder-Kreises, Dr. Christoph Pohl, hat den Fraktionsvorsitz an den Europaabgeordneten Engin Eroglu abgegeben.
Engin Eroglu (MdEP) hatte erst kürzlich den Fraktionsvorsitz in Schwalmstadt abgeben, um mehr Zeit für die Arbeit im Kreistag zu haben. Er wurde kürzlich einstimmig von der Kreistagsfraktion gewählt.
„Wir FREIE WÄHLER und weitere Vertreter aus den Wählergemeinschaften sind unzufrieden mit der politischen Mehrheit im Landkreis, die wir selbstverständlich akzeptieren. SPD, FDP und FWG/Piraten sind verbraucht. Ihre Anträge beziehen sich oft auf Themen der Landespolitik. Ein Leitbild für den Kreistag ist nicht zu erkennen“, so Eroglu am Montag in einer Pressemitteilung. (wal)
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Wer so hoch belastet ist sollte nicht auch noch eine politische ehrenamtliche Tätigkeit ausüben. Es gibt auf den Listen der Parteien doch genug die auf den hinteren Plätzen sich einbringen wollen, aber durch die an der Spitze daran gehindert werden.
Das geht doch auch zu Lasten seinerFamilie und seiner Haupttätigkeit.
Auf viele Hochzeiten tanzen ist ja nicht unbedingt Garant für Qualität.
Dieter Hildebrandt hat es treffend formuliert:
Vor 20 Jahren wimmelte es in den Kabinetten noch vor Personen.
Heute wimmelt es vor Funktionären – abgeflacht wie Kieselsteine durch das lange Hin- und Herschwimmen”.
Denn das ist auch eine Folge wenn vorne die Rudelführer alles für sich beanspruchen.
Schaut doch mal an, wer alles im Kreistag sitzt und damit in 2. Funktion ein politisches Amt besetzt !
Demokratie lebt von der Vielfalt und nicht vom Oligopol der bestehenden Strukturen.
Haben viele Arbeitnehmer besonders im Niedriglohnsektor auch – ohne diese gute Absicherung. Dazu viele indirekte Vorteile …
Und die ewigen Vorwürfe in der Verwaltung würde nicht gearbeitet sind keine Basis für politische Diskussionen.
Gerade weil ein Politiker 60 Stunden pro Woche hat, sollte man durch „Gewaltenteilung “ diese hohe Belastung mindern.
Wenn der E. ein Demokrat ist dritter von einem Amt zurück und macht den Weg frei.
Wäre auch der Demokratie förderlich wenn jeder nur eine politische Position besetzen dürfte.
Wenn dann noch fix wäre, dass man das Amt in das man gewählt wurde nicht innerhalb der Wahlperiode wechseln kann um z. B. vom Stadtverordneten zum Magistrat zu wechseln, oder als MdB mal eben schnell Minister wird !
Alle 5 Jahre dürfen wir uns den Zirkus anschauen und brav zur Urne dabben.
Dazu Verbot einer Nebentätigkeit, Einstufung bei Kranken- und Rentenversicherung als normaler Angestellter, keine Übergangsgebührnisse dann wäre schon viel erreicht.
Überall hört man von Frauenquote: Warum nicht bei den MdB / MdL auch eine der Bevölkerungstätigkeitsverteilung entsprechende Vorgabe ?
Die Demokratie bietet eben die Möglichkeit, sonst wäre es keine Demokratie. in einer Demokratie ist jeder wahlberechtigt, der das entsprechende Alter hat, ebenso ist er wählbar, ab einem entsprechenden Alter. Es ist eher eine Frage der Partei, ob sie es als sinnvoll erachtet, dass ein Europa Abgeordneter gleichzeitig, einen Fraktionsvorsitz in einem Kommunalparlament übernimmt. Jedenfalls ist es zulässig aber unsinnig, weil in Kommunalparlamenten kurzfristige Entscheidungen getroffen werden, die sehr kurzfristig wirksam werden müssen. Denn wenn im EU Parlament eine Sitzungswoche stattfindet, dann sollte das MdEP auch anwesend sein. Solche Fälle sind nicht selten, da hat es schon einige Entscheidungen gegeben, die angefochten wurden. Vor Gericht haben solche Anfechtungen wenig Erefolg.
Gesetze lassen sich ändern und Demokratie lebt auch durch Regeln die sie besser machen
Wie macht das der Herr Europaabgeordnete Herr Engin Eroglu nur ?
War mein ganzes Berufsleben im öffentlichem Dienst Beschäftigt und eine Nebentätigkeit wäre wenn überhaupt nur dann genehmigt worden wenn die Hauptarbeit nicht darunter Leiden würde.
Aber bei „unseren “ Politikern die wir hier haben scheint ja nichts unmöglich zu sein.
In wichtigen Sitzungen sind wenn maximal 50% anwesend.
nanana, wenn sie ihr ganzes Leben im öffentlichen Dienst waren, dann sollten sie doch wissen, wie man mit Max 50 % effektiver Arbeit durchs Leben kommt. Wovon sie jedoch offensichtlich keine Ahnung haben ist, wie viel Stunden in der echten Politik gearbeitet wird. Da kommen sie mit einer 60 Stunden Woche halt nicht zurecht.
Kreistagsabgeordnete sind ehrenamtlich tätig ;-)