Gestern Stunde der Anlieger im Stadtparlament Schwalmstadt
SCHWALMSTADT. Wird heute irgendwo im Außenbereich gebaut, folgen Proteste für mehr Umweltschutz und gegen Flächenversiegelung sowie Ackerflächenverlust. Wird im Innenbereich nachverdichtet, protestieren Anwohner gegen neue Nachbarn und für ihren Besitzstand. Sowohl in Treysa als auch in Ziegenhain werden Anlagen für Wohnhäuser entstehen. Mal „außen“ und mal „innen“.
Protestiert wurde diesmal nur in einem dieser beiden Fälle in Schwalmstadt. Bürgermeister Tobias Kreuter bekam ein Schreiben mit 150 Unterschriften und 2 Briefe von einem Anwohner, die er beantwortet habe. In Treysa am Schwalmberg entstünde ein überdimensionierter Wohnblock. Tatsächlich plant ein Investor in der Rommershäuser Hohle 12 Wohnungen mit jeweils 60 bis 70 Quadratmetern. Von der Zerstörung des Naturraums am Schwalmberg sei die Rede gewesen und von Partikularinteressen eines Einzelnen.
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Wohnraum für Paare, Singles und Senioren
Tobias Kreuter dazu: „Natürlich haben wir einen Investor“ Hier gehe es aber um Wohnraum für Paare und Singles. Wir wollen nicht, dass Städte in die Breite wachsen und unnötig Flächen verbraucht werden. Das Projekt sei noch von seinem Vorgänger: Aber ich stehe dazu!“
Zu Beginn des Tagesordnungspunktes zum Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan in der Rommershäuser Hohle verließ Heiko Lorenz (FW) den Saal, weil er sich familiär betroffen fühlte. (Nachtrag um 12:02 Uhr: Herr Lorenz musste die Sitzung verlassen, wie auch bereits in den Ausschusssitzungen) Begleitet wurde die Diskussion von stets geduldeten Zwischenrufen betroffener Anwohner aus dem Publikumsbereich im Ziegenhainer Rathaus.
Thorsten Wechsel (CDU) gegen Wirtschaftlichkeit und Gewinnmaximierung und vor allem für sich
- Nicht den Saal verließ Anwohner Thorsten Wechsel (CDU) „Ich spreche heute nur für mich“, sprachs aus seinem Munde und damit erklärtermaßen nicht für die Union. Für was ein Parlamentssitz doch gut sein kann! Wechsel sieht in Zukunft Häuser beschattet und Müllprobleme durch das überdimensionierte Bauprojekt. Das Verfahren sei intransparent. 16 Einheiten wurden ursprünglich geplant, dann 12 oder nur 6? Der Steuerberater wehrt sich gegen Planungen im Sinne der Wirtschaftlichkeit und Gewinnmaximierung. Immerhin: „Nichts ist so konstant wie der Wechsel!“ Am Schwalmberg stünden überwiegend Einfamilienhäuser. Jetzt kommt inklusive Carport ein Gebäude mit 4 Geschossen dazu. Die Baubeschreibung spreche von einer Versorgung mit Erdgas. Der Investor werde nach Standard KfW 40 bauen, was mit Gas nicht gehe. Die gesamte Fläche über dem Bürgersteig könne bebaut werden. Es gäbe keine Umweltprüfung, die Grundstücke seien aber naturbelassen und beherbergten seltene Arten. Er wisse nichts von einer Genehmigung zum Fällen der Bäume und wer Auftraggeber der Umwelteinschätzung sei. Fast der ganze Hang solle abgetragen werden, was zur Instabilität führen kann. Weiter oben parken Mitarbeiter von Hephata, unten die Besucher einer Arztpraxis. Für mehr Autos sei gar kein Platz. Im Parlament säßen zwei Bürger-Parteien für Schwalmstadt und für Bürgerwillen. Seine Hoffnung, dass diese gegen den Satzungsbeschluss votieren, erfüllte sich zumindest teilweise. Zum Schluss seiner und 40-minütigen Rede (20 Minuten sind in der Stadtverordnetenversammlung erlaubt) betonte er abermals: „Ja, ich bin Anwohner und Anlieger …“
Dr. Constantin Schmitt: Durchmischung ist für die Schwalm normal
- Offiziell für die CDU sprach jemand, dafür ging Dr. Constantin Schmitt (FDP) direkt auf Herrn Wechsel ein: „Mich hat viel gewundert … mich hat vor allem gewundert, dass Sie nicht genauso rausgebeten wurden wie Herr Lorenz.“ Weiter fragte er: „Wo hätte das denn sonst stattfinden sollen?“ Es dürften nicht nur Etablierte auf einer Ecke wohnen und woanders eine Gettoisierung stattfinden. Eine Durchmischung ist für die Schwalm normal.
- Georg Stehl (BfS) kann Unmut verstehen. Aber alle Regularien seien eingehalten worden. Der Innenbereich habe Vorrang. Die BfS, erinnerte er Herrn Wechsel, stehe für alle 18.000 Bürger Schwalmstadt. Er sehe auch keinen Großinvestor, sondern einen Bürger aus Schwalmstadt: „Wenn alle Anforderungen eingehalten werden, können wir nicht dagegen stimmen!“
Pfau und Balamagi: alle Vorgaben eingehalten
- Auch Frank Pfau (FDP) ging auf Thorsten Wechsel ein. Es wurden in den in Ausschüssen Fragen gestellt. Zur Differenz von 2 zu 4 Geschossen erklärte er ganz sachlich: „Man muss das Gefälle sehen. Es ist fast die gleiche Höhe. Er selbst wohnt in der Nähe und kann hier keine Hauptzufahrt für den Schwalmberg erkennen. Nur wenige Autos fahren bisher dort hoch. Die Kompetenz des Bauingenieurs stehe durch nichts infrage. Die Kompetenz als Steuerberater würde bei Herrn Wechsel auch niemand infrage stellen. „Wir brauchen Wohnraum, vor allem kleine Wohnungen!“
- Helmut Balamagi (SPD) befand, „Herrn Wechsel ist es nur gelungen, Emotionen zu wecken!“ Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto kritisierte er, weil dieser gegen störende Zwischenrufe der Anwohner aus dem Zuschauerraum nicht eingeschritten ist. Barrierefreiheit und alle umweltrechtlichen Vorgaben.
- Christian Herche (FW) erklärte die „Haltung“ der FREIE WÄHLER: „Wir werden nicht zustimmen, allerdings nicht aufgrund der Argumentation von Herrn Wechsel!“ Ein solcher Druck sei nicht akzeptabel.
Bisher haben sie die FREIE WÄHLER stets durch klare Argumentationsketten aufgefallen. Warum sie gestern gegen das Bauprojekt stimmen, wollte tatsächlich niemand erklären. O.k., die Gedanken sind frei …
Das Abstimmungsergebnis fiel dennoch eindeutig aus: 26 Stadtverordnete aus 6 Parteien stimmten für den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan, 6 FREIE WÄHLER stimmten dagegen. Enthalten wollte sich niemand. Damit kann gebaut werden.
Altes Autohaus wird zum Leuchtturmprojekt
Ganz anders verhält es sich bei der Bauleitplanung „Am Ring – Süd“ im Stadtteil Ziegenhain. Dort ging es noch nicht um den Satzungsbeschluss, sondern zunächst um den Offenlagebeschluss für die aktuelle Planung. Bürgermeister Tobias Kreuter erklärte, dass es sich um eine bisher komplett versiegelte Fläche dreht. Ein Investor möchte Betreutes Wohnen und/oder Mehrfamilienhäuser bauen. Es geht um die Fläche eines bisherigen Autohauses.
- Frank Pfau (FDP) freut sich, dass ein Investor dank Referenzen Qualität beweist und eine versiegelte Fläche zurückbaut.
- Engin Eroglu (FW) freut sich als unmittelbarer Nachbar ausdrücklich über das Projekt. Gut war es, zu den ursprünglichen Planungen erst einmal Nein zu sagen. Jetzt entstehe ein echtes Leuchtturmprojekt. Leider würden nur Geschosse gebaut, er hätte 4 gebaut. Im Gegensatz zum Schwalmberg werde hier eine Gewerbefläche in Wohnraum umgewandelt.
Die Abstimmung erfolgte (fast) einstimmig bei Enthaltung von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (LINKE). (Rainer Sander)
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Ungetrübt durch eine korrekte Einordnung und Bewertung der Anwohnerbedenken wurde die Satzung zum Bebauungsplan „Rommershäuser Hohle“ mit der Mehrheit der Stadtverordneten aus sechs Parteien beschlossen.
Der Protest richtete sich ganz klar weder gegen eine Bebauung des betreffenden Grundstücks im Allgemeinen noch gegen den Investor und vor allem nicht gegen die künftigen Bewohner der Wohnungen.
Es wurde lediglich gegen den Umfang des Projekts Widerspruch erhoben und eine kleiner dimensionierte Bebauung vorgeschlagen. Beispielweise – wie in der ursprünglichen Vermarktung beschrieben – mit sechs Wohneinheiten. Auch mit dem Ziel des langfristigen Erhalts des schützenswerten alten Baumbestands auf dem Gelände.
Haupthintergrund ist dabei die zu erwartende zusätzliche Verkehrsbelastung durch eine größere Anwohnerzahl, deren Besucher, Lieferverkehr und Parkplatzsuchende in der Hauptzufahrtsstraße zu den Wohngebieten Schwalmberg und Windmühle, die sich definitiv anders darstellt, als Herr Pfau dies mutmaßte. Dabei ist die Neubebauung Windmühle II noch zusätzlich zu berücksichtigen.
Leider wurden nicht nur bei der Sitzung offensichtlich die üblichen Framings genutzt, um die protestierenden Bürger zu diskreditieren. Hier die „Etablierten“ und woanders die „Ghettoisierung“ (welch fragwürdige Wortwahl!!). Auch Herr Sander unterstrich dies noch mit der spalterischen Formulierung von „Besserfühlenden“ vs „Normalos“ in seiner Überschrift zum Sitzungsbericht.
Am Schwalmberg und auf der Windmühle wohnt eine bunte Mischung aus Jung und Alt, Familien und Singles aus aller Herren Länder in Privateigentum oder auch zur Miete.
Den Bewohnern muss also niemand ungebetene Ratschläge zum Zusammenleben erteilen.
Es bleibt abzuwarten, ob die neuen Bewohner der Wohnungen – „Singles und Paare“ laut Herrn Kreuter – auch die Eigentümer sein werden. Profitieren werden in jedem Fall die Käufer der Immobilien, die zu Recht in „Betongold“ als Inflationsschutz investieren.
Dass solche Bebauungspläne auch anders gestaltet werden können, zeigt sich 200 Meter Luftlinie weiter im Neubaugebiet Windmühle II. Laut Bebauungsplan entstehen hier ausschließlich zweigeschossige Wohngebäude mit maximal zwei Wohnungen je Einzelwohnhaus. Die viel zitierte und angeblich so bedeutsame Begrenzung des Flächenverbrauchs von – in diesem Fall – vormals landwirtschaftlich genutztem Gelände spielt hier offensichtlich keine Rolle.
Entgegen der Hoffnung eines Redners bei der Versammlung in Ziegenhain, der schon das Ende von Privateigentum an Ein- und Zweifamilienhäusern eingeläutet sah und damit ganz auf Linie von Politikern in Hamburg-Nord, Münster und Baden-Württemberg lag, ist ein solches zumindest in der Schwalm-Metropole somit offensichtlich noch nicht absehbar.
Das ist alles an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Bei Facebook habe ich den Beitrag einer Anwohnerin gelesen die aufeinmal „Bedenken“ wegen der Natur hat. Wir reden hier von einer Verdichtung des Wohnraumes einer Stadt. Die Natur ist komplett drum herum. Hierbei hat es sich um ein ungenutztes Grundstück gehandelt. Mir ist lieber wenn die Stadt intern wächst als in der Breite. Es stand doch jedem Frei das Grundstück zu kaufen, ganz so wie es „Oh man“ beschrieben hat. Hier regen sich meiner Meinung nach nur bessergestellte auf, dass es vielleicht weniger gutgestellte als Nachbarn gibt. Wobei das auch weit hergenommen ist, manche haben einfach nur nicht die Lust auf die Arbeit mit einem Haus. Ganz unabhängig davon: Ghettoisierung ? Wir reden hier von Treysa. Gehts noch tiefer als eh schon? Ein Mehrfamilienhaus für vermutlich finanziell durchaus gutverdienende dürfte das geringste der Probleme sein.
Die Situation mit den Autos und dem Parken der Autos im Bereich der Dittershäuser Straße und der Rommershäuser Hohle ist jetzt schon unerträglich und teilweise sogar gefährlich, Schauen wir mal wie es dann wird wenn da noch weitere Autos durch Anwohner und Besucher hinzukommen werden.
Seit dem das Kaffee Viehmeier in der Friederich Ebert Straße geöffnet hat ist es an manchen Tagen und gewissen Uhrzeiten einfach nicht mehr erträglich und der Einwegmüll den die Kunden dann nach Verzehr einfach auf dem Gehweg Entsorgen ist auch ein weiteres Übel. Hinzu kommt dann auch noch in der Nacht die völlig sinnlose Beleuchtung / Lichtverschmutzung vom Viehmeier Kaffee.
von mir aus können alle auf der Straße parken. Seit dem wird nicht mehr so gerast weils einfach nicht mehr geht. In einer perfekten Welt hätten wir freie Straßen und keine Raser. Gibts aber nicht von daher nehm ich lieber parkende Autos auf der Straße und Autofahrer die Bremsen müssen :)
Es geht weder um Besserfühlende noch um Normalos, sondern es geht schlicht und einfach um Transparenz und Basisdemokratie. In der kleinen Schweiz wäre eine solche Vorgehensweise erst gar nicht möglich. Oberstes Ziel muss immer sein, vorab die betroffenen Anlieger zu informieren, mit ins Boot zu holen, deren berechtigte Interessen auch zu berücksichtigen und einen Konsens herzustellen. Aber leider beherrscht man in Deutschland dieses Konsensprinzip nicht mehr richtig. So dass Politikverdrossenheit und Frustation entstehen. Das Zauberwort heisst Baisdrmokratie und die Dinge vom Anfang her denken
Wenn man die Betroffenen, also die dort direkt am Bauplatz wohnen und betroffen sind gleich in die Planung mit einbezieht und offen mit denen redet, wären schon einige Probleme im Vorfeld vermieden. Aber demokratische Demokratie ist in Deutschland eher politisch statt vom Volke…
Warum muss man bei einem privaten Bauprojekt irgendwelche Leute mit einbinden? Wenn die Behörden es geprüft und genehmigungsfähig halten müsste ich als wenn ich noch ein Haus baue noch Karl-Heinz und Dietmar von nebenan zur fachmännischen Prüfung meines Vorhabens einbinden? Kauf das verdammte Grundstück oder leb damit dass es ein anderer macht.
Ob Herr Wechsel bei der nächsten Wahl für die Grünen kandidiert? Es liest sich fast so. Es scheint wie mit den Windrädern, jeder möchte sie haben aber bitte nicht vor der eigenen Haustür.
Herr Wechsel hat in seiner kommunalpolitischen Laufbahn sicherlich auch vielen Projekten zugestimmt, die dazu führten, dass andere Betroffene vielleicht noch sehr viel grössere Bedenken oder Nachteile hatten.
Daher kann ich seine Initiative nicht so ganz objektiv nachvollziehen. Man ist doch schon etwas davon entfernt, Bewohner vom Schwalmberg als schützenwerten elitären Kreis zu bezeichnen. Herr Wechsel sieht sich mit seiner Argumentation schon dem Verdacht ausgesetzt in diesem Sinne gedanklich unter Denkmalschutz zu stehen, was seine Forderung angeht.
Trotzdem muss ich für mich auch sagen ich sorge mich, weil Schwalmstadt immer mehr zubetoniert wird.
Während andere Städte die Innenstädte aufgrund der Klimaentwicklung durch Grünflächen versuchen die Wärme aus den Städten zu ziehen, rauscht Schwalmstadt im Sog eines umtriebigen „Investors“ in die Betonzeit.
Eine Ghettoisierung finden wir leider im Bereich des Markplatzes/Altstadt. Die heruntergekommenen Gebäude finden kein Gehör beim „Investor“. Hier müsste man einfach wirklich die Eigentümer in die Pflicht nehmen entweder eine Sanierung oder einen Abriss vorzunehmen um dort dann Grünflächen zu schaffen. Das soll nicht unter Druck, sondern unter Einsicht geschehen, die Anreize/Spielregeln dafür müssen klar sein.
Leider maulen wir immer über Schwalmstadt es gibt auch viel Positives.
Und Herr Wechsel? Er steht in der Öffentlichkeit, hauptberuflich als Steuerberater, nebenberuflich als Politiker.
Ihr Publikum ist hier grösser als gestern in der Stadtverordnetensitzung, Sie haben die Möglichkeit Ihre Mandanten und Wähler hier und jetzt von Ihren Ideen zu überzeugen.
Herr Sander ist übrigens für seine gelegentliche Faktenschwäche bekannt/berüchtigt, dass ist so wie bei den Hitchkock-Filmen, da wartet man immer wann er im Film kurz erscheint. Bei Herrn Sander schaut man wo er diesmal seine Antifakten versteckt hat :-)
Nordhesse na sind Ihnen neben Argumenten auch die Tabletten ausgegangen?
Allein die Aussage „Besserfühlende und Normalos“ .Hier sieht man mal wieder wie oberflächlich die Situation betrachtet wird und erledigt ist. Wenn man sich mal die Mühe machen würde und genauer recherchiert, wird man sehen, das hier schon längst eine Durchmischung der Bewohner stattgefunden hat.
Hier wohnen Paare, Familien, Singles und Rentner. Ganz normal arbeitende Menschen die mitten in der Nacht zur Arbeit gehen oder nach Hause kommen. Rentner, die nach einem langen Arbeitsleben ihren wohlverdienten Ruhestand genießen. Familien die ihre Kinder erziehen. Ganz normale Leute die täglich ihrer Arbeit nachgehen. Aber hier wird Stimmungsmache betrieben zwischen „Gut und Böse “
Wir als Anwohner „ertragen“ nicht unsere Nachbarn. Wir leben mit Ihnen zusammen und respektieren sie.
Gegen einen Neubau haben die Anwohner nichts. Warum auch? Hier ist aber ein überdimensioniertes Projekt mit 16m in der Höhe geplant. Da freut sich jeder Nachbar wenn er auf die Straße tritt und nach 16m den Himmel bzw. die Sonne sieht.
Natürlich hat die Straße ein starkes Gefälle, aber 16m sind 16m.
Dem Investor wurde die Möglichkeit gegeben das Projekt persönlich vorzustellen. Die Anwohner konnten sich schriftlich äußern. Papier ist geduldig. Wer weiß noch was auf Seite 4 stand wenn alle 50 oder 60 Seiten vielleicht gelesen wurden.
Auch die Aussage „geringe Verkehrsbelastung“ und nur wenige Autos fahren da hoch.
Einfach mal die Mühe machen und sich die Situation vor Ort anschauen Nicht nur bei einem Spaziergang am Wochenende.
Natürlich kann sich nicht jeder ein Einfamilienhaus leisten, aber eine 60-70 qm Wohnung für
ca. 285 000€, wie sie im Vorfeld zum Kauf angeboten wurden.
Einfach mal nachdenken !
Um dde Durchmischung noch weiter zu verdeutlichen und entsprechenden Kommentaren vorweg zu kommen.
Hier leben auch Personen mit Migrationshintergrund und Personen mit Behinderungen Tür an Tür.
Bei diesem Bauprojekt geht es nicht um einen Klassenkampf. Dies ist nicht nur eine Fehleinschätzung, sondern das Ergebnis einer oberflächlichen Recherche, oder eine subjektive Meinung. Ein Kommunalpolitiker der seine Wähler und/oder seine Nachbarn vertritt, macht seinen Job und gibt ihnen eine Stimme. In unserer Stadt ist fast jeder der politischen Entscheidungsträger mal mehr oder weniger indirekt betroffen. Bei offensichtlichen Interessenkonflikten gibt es Regeln und die wurden hier beachtet. Ich denke, dass leider erst viel zu spät das Problem erkannt wurde. Mit dem Investor wurde geredet und verhandelt, mit den betroffenen Anwohnern nicht. Dabei werden die Erfahrungen des Mehrfamilienbaus in der Breslauer Straße vollkommen ausgeblendet. Das persönliche Engagement eines Mandatsträgers sollte nicht verletzend kritisiert, sondern positiv hervorgehoben werden. Genauso wie die Fähigkeit und den Mut während eines Entscheidungsprozesse seine Position zu überdenken. Der Stadtverordnetenvorsteher hat die Sitzung kompetent und routiniert geführt und durch seine „Zurückhaltung an der richtigen Stelle“ vollkommen souverän gehandelt. In der Darstellung des Sachverhaltes wird nicht erwähnt, dass die „protestierenden“ Anwohner nichts gegen eine der Gebietsstruktur angemessenen Bebauung einzuwenden hatten. Dies wurde dem Bürgermeister und den Stadtverordneten zeitnah schriftlich mitgeteilt. Die gewählten Repräsentanten der Stadt Schwalmstadt haben in der Mehrheit mit 28:6 Stimmen entschieden. Damit wurde die Chance und Möglichkeit für einen Interessenausgleich zwischen den Anwohnern und dem Investor, der übrigens auch ein Anwohner ist, nicht genutzt. Nachdenklich sollte uns machen, dass die „Normalos“ nicht die „Besserfühlenden“ für eine 60 – 70 qm Wohnung ca. 285.000 Euro bezahlen sollen. Selbstverständlich werden die Besserfühlenden und die Normalos die Entscheidung akzeptieren müssen. So ist das mit der Demokratie, auch wenn mit dem Ergebnis am Ende keiner glücklich oder zufrieden ist. Denn Fehlplanungen und Fehlentscheidungen sind möglich.
Hallo herr Sander, so recht sie im Ganzen haben, sind ein paar Fehler drin, 150 – nicht 750 Unterschriften, 10 Minuten Rede Wechsel, „erlaubt“ sind 5 Minuten, aber zu lang war es allemal
Herr Wechsel ist für mich irgendwie ständig selbst betroffen und räumt seinen persönlichen Bedürfnissen ganz ungeniert Vorrang ein. Das war bei der Einbahnstraße während der Baustelle B454 so und jetzt als Anwohner so. Wieso so jemand eine derartige Bühne geboten wird ohne dass jemand einschreitet? Fragen über Fragen. Fakt ist wir brauchen Wohnraum. Fakt ist Schwalmstadt hat auch zu wenig „kleineren“ Wohnraum. Wie man auf die verrückte Idee kommt, ein Wohngebiet ist exklusiv nur für Einfamilienhäuser geeignet leuchtet mir nicht ein. Ich bin mir fast sicher, Herr Wechsel hat irgendwann in seinem langen Leben bereits auch schon mal etwas anderes als ein Einfamilienhaus bewohnt. Wohngebiete müssen im Zweifel durchmixt werden und so lange die normalen Regularien erfüllt werden (Abstände etc.) spricht auch nichts dagegen. Ich bewohne seit zwei Jahren auch eine Doppelhaushälfte in Ortsrandlage mit wirklich schöner Aussicht aufs Feld. Wird das immer so sein? Wissen nur die Götter. Werde ich einen Aufstand proben wenn das Nachbargrundstück einen Käufer findet? Nein. Wieso? Weil wenn ich keine Nachbarn da haben will muss ich wohl das andere Grundstück auch kaufen. Mach ichs nicht hat jeder andere eben das Recht (!) dieses zu erwerben und auch zu bauen. Im Zweifel habe ich noch immer einen schönen Garten der so ausgerichtet ist, dass auch das Nachbarhaus etwas Schatten werfen kann. Abschließend will ich noch einmal betonen: Auch Singles und ältere/jüngere Paare die vielleicht kein Haus brauchen oder sich leisten können haben ein Anrecht auf eine schöne Wohngegend. Lieber Herr Wechsel: Mieter sind keine Menschen zweiter oder dritter Klasse. Die Pseudoargumente ziehen nicht weil offensichtlich alle Genehmigungsverfahren durchgewunken wurden.
Die reichen „Gutmenschen“ müssen doch irgendwohin mit ihrem Geld.