Hass im Netz: 12 Beschuldigte im Visier der Ermittler

FRANKFURT. Das Land Hessen hat sich am 12. bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings beteiligt. Polizei und Justiz durchsuchten Wohnungen, vernahmen Verdächtige und ermitteln wegen Aufrufen zu Straftaten, Volksverhetzung und Beleidigung. Ziel: Hetze im Netz nicht unbeantwortet lassen.

Bundesweiter Aktionstag gegen Hass im Netz

In allen 16 Bundesländern wurden am heutigen Mittwoch mehr als 180 Maßnahmen durchgeführt, koordiniert durch das Bundeskriminalamt. Im Fokus standen strafbare Inhalte im Internet – etwa Hasskommentare, Beleidigungen oder Aufrufe zur Gewalt.

Hessische Ermittlungen gegen zwölf Personen

In Hessen richteten sich die Maßnahmen gegen insgesamt zwölf Personen – eine Frau und elf Männer im Alter zwischen 28 und 73 Jahren. Die Verdächtigen stammen unter anderem aus Frankfurt, Gießen, Marburg und Wiesbaden sowie aus mehreren Landkreisen wie Lahn-Dill, Limburg-Weilburg oder Vogelsberg.

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Schwerwiegende Vorwürfe: Aufrufe zur Tötung

Die Ermittlungen laufen unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung sowie der Billigung und Aufforderung zu Straftaten. In einem Fall soll in einer Facebook-Gruppe zur Ermordung von Menschen aufgerufen worden sein. In einem anderen wurde in einem Kommentar unter einem YouTube-Video die Tötung befürwortet.

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Beteiligte Behörden und Struktur des Aktionstags

Neben dem Landeskriminalamt und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) waren auch mehrere Staatsanwaltschaften und Polizeipräsidien beteiligt. Die Maßnahmen wurden eigenständig in den Regionen durchgeführt.

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Meldestelle „HessenGegenHetze“ als Ausgangspunkt

Viele Verfahren beruhen auf Hinweisen von Bürgerinnen und Bürgern, die über die Plattform www.hessengegenhetze.de eingereicht wurden. Seit 2020 gingen dort über 91.000 Meldungen ein – aus Hessen, dem Bundesgebiet und sogar dem Ausland.

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Hessen setzt auf gesamtgesellschaftliche Verantwortung

Das Aktionsprogramm #HESSENGEGENHETZE ist ein zentraler Baustein im Kampf gegen Hass im Netz. Hinweise werden geprüft und gegebenenfalls an die Strafverfolgung übergeben. Dr. Benjamin Krause, Leiter der ZIT, warnt: „Bleiben Hasspostings unwidersprochen, sinkt die Hemmschwelle zur Gewalt.“

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Aufruf zur Verantwortung

Auch Andreas Röhrig, Präsident des Landeskriminalamts, betont: „Hass im Netz ist eine gesellschaftliche Herausforderung. Jeder kann etwas dagegen tun – durch Zivilcourage, Aufmerksamkeit und das Melden strafbarer Inhalte.“ (wal)