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Kröll verlangt Sondersitzung der Stadtverordneten Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. Mai 2012 um 12:09 Uhr

Bebauungsplan Wieragrund soll auf die Tagesordnung

Der Wieragrund ©Foto: Alexander WittkeSchwalmstadt. Entsprechend der mit allen Beteiligten abgestimmten Terminplanung für das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Einkaufszentrum Wieragrund sollte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24. Mai 2012 der Offenlegungsbeschluss gefasst werden. Nachdem Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto (CDU) es abgelehnt hat, den Punkt auf die Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung zu setzen, droht nun das Verfahren erheblich in Verzug zu geraten, so Bürgermeister Wilhelm Kröll (SPD) in einer Mitteilung am Dienstag. Für Kröll sind die Gründe Ottos »nicht nachvollziehbar«, den Bebauungsplan nicht auf die Tagesordnung zu setzen.

»Die Investoren«, so Kröll, »haben sich bereits sehr enttäuscht über dieses Vorgehen gezeigt, da sie auf den besprochenen Terminplan vertraut hatten. Im Vorfeld der Stadtverordnetensitzung sei es zu dem einmaligen Vorgang gekommen, dass der Magistrat zweimal hintereinander nicht beschlussfähig war, so dass keine Beschlussempfehlung zum Offenlegungsbeschluss abgegeben werden konnte. Dies hat es in den letzten 18 Jahren bisher nicht gegeben», sagt Kröll. Auch hier schließt Bürgermeister Kröll nicht aus, dass die Beschlussunfähigkeit möglicher Weise bewusst ausgelöst wurde.

Kröll verlangt eine zügige Weiterführung des Bauleitverfahrens für den Bebauungsplan Wieragrund. Aus diesem Grund  hat er Stadtverordnetenvorsteher Reinhard Otto aufgefordert, das Stadtparlament unverzüglich zu einer Sondersitzung einzuberufen.
(pm/alw)

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