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Frankfurter Behörde genehmigt Occupy-Camp bis 13. Juni Drucken E-Mail
Dienstag, den 22. Mai 2012 um 17:52 Uhr

Archivfoto dapdFrankfurt. Der Frankfurter Ordnungsamt hat trotz
der von der Occupy-Bewegung infrage gestellten Räumungsvereinbarung mit der Stadt die Camp-Genehmigung für die Bankenkritiker zunächst bis 13. Juni verlängert. Auch die Bewilligung der Zeltstadt bis 31. Juli sei nicht in Gefahr, wenn sich die Besetzer des Platzes vor der Europäischen Zentralbank (EZB) an Auflagen halten, sagte am Dienstag Andrea Brandl von Ordnungsdezernat.

Zu den Vorgaben der Stadt gehört, dass Occupy zum 31. Juli die Zelte abbricht, das Gelände bis 15. August räumt und schon jetzt das bewohnte Areal deutlich verkleinert. Das Occupy-Plenum lehnt diese Auflagen ab.

Die Stadt hatte erklärt, eine entsprechende Vereinbarung sei am Montag mit drei Delegierten des Camps getroffen worden. "Bereits jetzt", hieß es in der Mitteilung, müssten die Belagerer das direkt an das EZB-Gelände angrenzende Rasenstück mit dem bekannten blauen Eurozeichen räumen. Das besetzte Areal würde sich damit um rund ein Drittel verkleinern. Überdies erteilte die Stadt unter anderem Auflagen zur Reinigung des Camps und zum Abtransport von Müll, Paletten und Möbelstücken.

Stadt erwartet Einhalten der Räumungsvereinbarung

Das Plenum der Aktivisten im Camp überstimmte dann Montagabend aber seine Delegierten. Der Abzugstermin selbst wurde infrage gestellt. Insbesondere die sofortige Räumung des Rasenstücks stieß auf Widerspruch. Außerdem sei nicht geklärt, wo Occupy künftig als Bewegung einen Platz finden könne, befand das Plenum.

Brandl sagte, Mitarbeiter des Ordnungsamts seien am Dienstag im Lager gewesen, um die Umsetzung der Auflagen zu prüfen. Die Referentin von Dezernent Markus Frank (CDU) sagte nicht, ob die Stadt auf die Teilräumung des Camps schon jetzt bestehe, oder ob die Besetzer bis zum nächsten Verlängerungstermin am 13. Juni Zeit bekommen. "Wir erwarten grundsätzlich, dass sich Occupy an die Vereinbarungen hält", sagte Brandl lediglich.
(dapd-hes)

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Kommentare

 
+1 # Godhead 2012-05-29 12:29
Wer weiß wie lange das Camp noch besteht...
Es hatte schon bei seiner Gründung gehiessen, dass es nur noch zwei weitere Wochen bestand hätte.
Ich werde dort bleiben so lange ich kann oder weggetragen werde :)
 
 
-1 # Peter Bond 2012-05-30 00:51
Und da spielt dein Arbeitgeber mit ? :eek:
 

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