| Occupy Camp für Zeit der geplanten Bankenproteste verboten |
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| Freitag, den 11. Mai 2012 um 12:05 Uhr |
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Insbesondere im Internet laufen die Vorbereitungen trotz der Verbote aller Aktionen durch die Stadt auf Hochtouren. "Wir werden mit Tausenden zusammen einen der bedeutendsten europäischen Finanzplätze blockieren und dichtmachen und damit ein deutliches Zeichen globaler Solidarität setzen - gegen Krise, Krieg und Kapital", heißt es etwa auf dem Portal linksunten.indymedia.org. Auf Youtube werden zudem Aufrufe per Video verbreitet - mit Aussagen wie dieser: "Vertreten wir als radikale Linke unseren Standpunkt." Dazu laufen Bilder früherer Demonstrationen gegen den Kapitalismus, gewaltsames Zusammentreffen mit der Polizei wie das Beschmieren von Fassaden inklusive. In Frankfurt will die "radikale Linke" am Freitag kommender Woche die Europäische Zentralbank (EZB) blockieren und dann am Samstag "deutlich wahrnehmbar" mit anderen Auch Occupy Camp verboten Solche Einlassungen dürften die Befürchtungen der Stadt nähren. Sie hat alle angemeldeten Kundgebungen, Demonstrationen und andere Veranstaltungen des Blockupy-Bündnisses verboten - mit Verweis auf eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Im Hintergrund stehen die Erfahrungen vom 31. März, als es bei einer antikapitalistischen Demonstration in Frankfurt zu massiven Ausschreitungen gekommen war. Unter anderem darauf bezog sich die Stadt am Freitag bei einem weiteren Verbot: Sie untersagte vom 16. bis 20. Mai das Occupy Camp vor der EZB. In der Zeit darf sich niemand in dem Zeltlager aufhalten, danach kann es wieder bezogen werden. In der entsprechenden Verfügung wird zur Begründung auch darauf verwiesen, dass es keine eindeutige Stellungnahme der Campbewohner dazu gebe, wie mit möglicher Gewalt und "Mitgliedern von M31" umgegangen werde. Trotz des verhängten Versammlungsverbots blieb die Stimmung im Camp optimistisch. "Was haben wir mit M31 zu tun?", fragte Aktivist Jan, während er die Verfügung der Stadt überflog. Er kündigte an, gerichtlich gegen das Verbot vorzugehen und zeigte sich zuversichtlich, dass die Zeltstadt auch während der Aktionstage geöffnet bleibe. Ähnlich siegesgewiss gibt sich das Blockupy-Bündnis hinsichtlich der anderen verbotenen Aktionen. Die Verbote der Stadt Frankfurt hält Attac weder juristisch noch faktisch für haltbar, hieß es am Freitag etwa in einer Mitteilung des globalisierungskritischen Netzwerks. Darin betonte es zudem, dass von seinen Aktionen keine Gewalt ausgehe. Gerichtliche Entscheidung wohl am Montag Ähnliche Stimmen finden sich auch im Netz, wo Aufrufe zur Teilnahme an Blockupy nicht nur anonym von extremen Aktivisten abgesetzt werden, sondern auch von Gewerkschaften, Verbänden oder auch Parteien. Ausdrücklich sagen einige Aktivisten der Gewaltbereitschaft extremer Linken den Kampf an. In einem offenen Notizbuch, verbreitet über Links in sozialen Netzwerken, legen sie sich eine Strategie zurecht, um Randalierer auffliegen zu lassen. Ein Aktivist notiert dort: "Wir müssen gucken, wie wir Krawallmacher sofort identifizieren und ausgrenzen." Das Verwaltungsgericht Frankfurt will voraussichtlich am Montag in dem Streit um Verbot oder Genehmigung eine Entscheidung fällen. Anschließend könnten der Hessische Verwaltungsgerichtshof und sogar das Bundesverfassungsgericht angerufen werden. Nicht auszuschließen, dass damit erst kurz vor Beginn der ersten angemeldeten Kundgebung am Mittwoch endgültig Klarheit herrscht. Die Polizei bereitet sich entsprechend auf verschiedene Szenarien vor. Ebenso verfolgen Geschäftsinhaber, Banken und Verkehrsbetriebe die Entwicklung aufmerksam. Nach den Ereignissen vom 31. März müsse man schon Angst haben, sagte der Vorsitzende des Frankfurter Einzelhandelsverbandes, Joachim Stoll. Er sehe die Gefahr, "dass Leute kommen, die nur Krawall machen wollen." ("Linksunten": http://url.dapd.de/ViQcYl Video radikale Linke: Mehr zum Thema lesen Sie hier: 
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| Zuletzt aktualisiert am Freitag, den 11. Mai 2012 um 15:39 Uhr |
